Frieden

Quelle: Harald Lapp / pixelio.de

Krieg ist kein Mittel der Politik

DIE LINKE lehnt Auslandskriegseinsätze der Bundeswehr ab und fordert den sofortigen Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan. Die Anwesenheit der Bundeswehr hilft nicht beim zivilen Wiederaufbau oder der humanitären Hilfe. DIE LINKE fordert zivile Konfliktvorbeugung und -lösung als Alternative zu Kriegseinsätzen. Deshalb soll mehr Geld in die Entwicklungszusammenarbeit und die zivile Krisenprävention statt in den Verteidigungsetat investiert werden. 

Deutsche Außenpolitik muss Friedenspolitik werden. Weltweite Abrüstung und ein Verbot aller Massenvernichtungswaffen gehören wieder auf die internationale Tagesordnung. DIE LINKE erwartet von der Bundesregierung, dass sie zu ihrem Wort steht und sich für Abrüstung einsetzt. Rüstungsexporte müssen verboten werden. DIE LINKE will erreichen, dass die Stationierung von Atomwaffen in Deutschland aufgekündigt und Abrüstung zur Staatsaufgabe gemacht wird.