„Extremismusverdacht oder Demokratieförderung? Die Positionierung der Staatsregierung gegen zivilgesellschaftliche Projekte“

Sehr geehrte Damen und Herren,  
 
die demokratischen Oppositionsfraktionen im Sächsischen Landtag,  
die Fraktion DIE LINKE, SPD-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen,  
laden Sie am  
 
13. Dezember 2010, 17.00 – 19.00 Uhr, Raum A 400,  
Sächsischer Landtag, Bernhard-von-Lindenau-Platz 1, 01067 Dresden  
 
zu einer gemeinsamen Podiumsdiskussion ein, auf der u.a. das Gutachten von Prof. Dr. Dr. h.c.
Ulrich Battis (Humboldt-Universität Berlin) zur „Extremismusklausel“ im „Bundesprogramm
Toleranz fördern – Kompetenz stärken“ vorgestellt und die Positionierung der Staatsregierung
gegen zivilgesellschaftliche Projekte diskutiert werden.     
 
Vorgesehener Ablauf:   
 
17.00  Uhr Begrüßung  
MdL Henning Homann, Sprecher für Kinder- und Jugendpolitik und Sprecher für
demokratische Kultur der SPD-Fraktion
 
17.10 Uhr Vorstellung des Gutachtens zur Extremismusklausel von  
  Prof. Dr. Dr. h.c. Ulrich Battis (Humboldt-Universität)  
 
17.40 Uhr  Podiumsdiskussion (Moderation)  
MdL Miro Jennerjahn, Rechtsextremismusexperte und Demokratie-politischer
Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen  
     
19.00 Uhr Schlusswort:  
MdL Kerstin Köditz, Sprecherin für antifaschistische Politik der Fraktion DIE
LINKE