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DIE LINKE. Westsachsen

Kreistag: 13. Sitzung des Kreistages

TOP Thema 

1 Beginn der Sitzung (Formelle Eröffnung)

1.01  Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Anwesenheit und Bekanntgabe der vorliegenden Entschuldigungen   
1.02  Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.03  Bestätigung der Tagesordnung
1.04  Festlegung der Kreisräte, die die Niederschrift mit unterzeichnen
 
2 Öffentlicher Teil
2.01  Einwohnerfragestunde  
2.02  Niederschrift über die 12. Sitzung des Kreistages des Landkreises Leipzig vom 29.09.2010
2.03  Mitteilungen des Landrates   
* Information zur Benennung der stimmberechtigten Vertreter in den Unterausschuss "Grundsicherung und Beschäftigungsförderung
* Information zur gemeinsamen Erklärung – Interkommunale Gewerbeflächenentwicklung in der Region Halle-Leipzig
2.04  Feststellung Jahresrechnung 2009 des Landkreises Leipzig
2.05  Haushaltssatzung mit Haushaltsplan des Landkreises Leipzig für die Haushaltsjahre 2011 und 2012  
2.06  Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der ehrenamtlichen Richter in der  Sozialgerichtsbarkeit für die Kammern für Angelegenheiten der Sozialhilfe und des Asylbewerberleistungsgesetzes am Sozialgericht Leipzig  
2.07  Neubildung des Bau- und Vergabeausschusses des Kreistages als beschließender Ausschuss  
2.08  Neubildung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeitsförderung des Kreistages als beschließender Ausschuss    
2.09  Neubildung des Ausschusses für Wirtschaft, Kreisentwicklung und Umweltschutz des Kreistages als beschließender Ausschuss    
2.10  Neubestellung des Haushaltausschusses als beratender Ausschuss
2.11  Neuwahl der Vertreter und deren Stellvertreter des Landkreises Leipzig in die  Verbandsversammlung des Rettungszweckverbandes der Versorgungsbereiche Landkreis Leipzig und Region Döbeln (Landkreis Mittelsachsen)    
2.12  Neuwahl eines stellvertretenden Verbandsrates des Landkreises Leipzig in der Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes Westsachsen
2.13  Neuwahl der Mitglieder und deren Stellvertreter des Landkreises Leipzig in den Kulturkonvent des Kulturraumes Leipziger Raum    
2.14  Neubenennung von Vertretern des Landkreises Leipzig in die Trägerversammlung des Job Center Leipziger Land   
2.15  Ausrichtung der „Deutschen Radmeisterschaften 2012 in Grimma und Zwenkau -Verbundbewerbung-
2.16  Festsetzungsbeschluss zum Wirtschaftsplan 2011 für den Kommunalen Eigenbetrieb Kultuseinrichtungen des Landkreises Leipziger Land
2.17  Festsetzungsbeschluss zum Wirtschaftsplan 2011 für den kommunalen Eigenbetrieb Kultur und Weiterbildung Muldental
2.18  Festsetzungsbeschluss zum Wirtschaftsplan 2011 des kommunalen Eigenbetriebes Abfallwirtschaft Landkreis Leipzig    
2.19  Bestellung des Wirtschaftsprüfers zur Prüfung des Jahresabschlusses 2010 des Eigenbetriebes Abfallwirtschaft Landkreis Leipzig    
2.20  Bestimmung des Jahresabschlussprüfers für die Jahresabschlüsse 2010 und 2011 für den "Kommunalen Eigenbetrieb Kultuseinrichtungen" des Landkreises Leipziger Land und den Kommunalen Eigenbetrieb Kultur und Weiterbildung Muldental  
2.21  Kreisentwicklungskonzept für den Landkreis Leipzig
2.22  Radverkehrskonzeption für den Landkreis Leipzig
2.23  Änderung des Gesellschaftsvertrages der WILL- Wirtschaftsförderung Leipziger Land GmbH einschließlich der Änderung der Firma in WILL Wirtschaftsförderung Landkreis Leipzig GmbH  
2.24  WILL Wirtschaftsförderung Landkreis Leipzig GmbH, hier: Beauftragung des
Landrates
2.25  Richtlinie zum Einsatz und Abschluss von Verträgen über Zinssicherungsinstrumente in der Verwaltung des Landkreises Leipzig einschließlich Information über die  überörtliche Prüfung des Landkreises Leipzig "Derivate Finanzinstrumente"
2.26  Richtlinie zur Förderung von Kleinprojekten im Landkreis Leipzig (RL Kleinprojekte)  
2.27  2. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Landkreises Leipzig
2.28  3. Änderung der Entgeltordnung des kommunalen Eigenbetriebes "Kultur und Weiterbildung Muldental“ -
2.29  Sitzungen des Kreistages des Landkreises Leipzig im Jahr 2011
2.30  Anfragen der Kreisräte

3 Ende der Sitzung


Veranstalter:
Landkreis Leipzig
Veranstaltungsort:
Stadtkulturhaus Borna, Sachsenallee 47, 04552 Borna
Beginn:
01. December 2010 um 17:00