27. September 2012 Simone Hock (AG Rote ReporterInnen)

Stefan Liebich (MdB) in Zwickau: 10 Jahre Afghanistankrieg – Einblicke und Ausblicke

„…wir werden und dürfen uns von niemandem dazu verleiten lassen, ganze Religionen oder ganze Völker oder ganze Kulturen als schuldig zu verdammen. … Wir werden auf die Herausforderung nicht mit Ohnmacht und nicht mit Schwäche reagieren, sondern mit Stärke und Entschlossenheit. Und mit Besonnenheit. Hass darf uns nicht zu Hass verführen. Hass blendet…“

Bundespräsident Johannes Rau am 14. September 2001 am Brandenburger Tor in Berlin anlässlich der Terroranschläge des 11. September 2011 in den USA

 

 Am 26. September 2012 weilte Stefan Liebich, Mitglied der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestags und Mitglied im Auswärtigen Ausschuss in Zwickau, um im „Marienthaler Lichtspielhaus“ über die aktuelle Situation in Afghanistan, die Positionen der LINKEN und seine eigene Einschätzung zu berichten.

 

Gleich zu Beginn gab er einen Überblick über die aktuelle Situation vor Ort, die von kleinen Gewaltgruppen und einer wieder größere werdenden Zahl verschleierter Frauen im Straßenbild gekennzeichnet ist. Inzwischen hat der „Krieg gegen den Terror“ viel mehr zivile Opfer gefordert, als die verbrecherischen Terroranschläge auf das World Trade Center am 11. September 2001. Auch wenn klar sei, so Stefan Liebich, dass man die Zahl von Toten nicht gegeneinander aufrechnen kann, sollen man doch Anlass und Wirkung sehen. An dieser Stelle wies er darauf hin, dass die Tötung Bin Ladens ein Armutszeugnis für die USA sei.  Die deutsche Geschichte hat mit den Nürnberger Kriegsverbrecherprozessen gezeigt, dass man selbst mit den schlimmsten Verbrechern rechtsstaatlich umgehen und sie juristisch zur Verantwortung ziehen kann.

 

Erstmals seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges hat nun auch Deutschland wieder im Krieg getötete Soldaten zu betrauern und der Umgang mit dieser Tatsache, war auch innerhalb unserer Fraktion nicht leicht. Letztlich steht DIE LINKE jedoch nicht gegen die Soldaten sondern gegen die Kampfeinsätze. Für Angehörige ist es immer schlimm, einen Menschen zu verlieren und so sei es selbstverständlich für die Fraktion, an den Trauerfeierlichkeiten für die    Getöteten teilzunehmen.

 

Deutschland verfügt über eine Parlamentsarmee, so Stefan Liebich. Das bedeutet, dass der Bundestag über jeden Auslandseinsatz gesondert entscheiden muss. Diese Debatten bieten immer wieder die Möglichkeit, auf Probleme solcher Auslandseinsätze aufmerksam zu machen. So sind auch Deutsche daran daran beteiligt, Personen zu identifizieren, die dann in der Gefahr stehen von NATO-Bündnispartnern erschossen zu werden. Dieser, durch unsere Fraktion immer wieder angesprochene Sachverhalt bringt die Bundesregierung regelmäßig ins Schwimmen.

 

Letztlich, so Stefan Liebich, müsse man so ehrlich sein zu sagen, dass die vollmundigen Ziele wie Aufbau von Demokratie, Schutz der Menschenrechte, Gleichberechtigung von Frauen und Mädchen und eine Verbesserung der Lebensumstände nicht erreicht wurden. Hier wurde sowohl der hiesigen Bevölkerung als auch den Menschen in Afghanistan Sand in die Augen gestreut. Allerdings sei die terroristisch al-Qaida nun nicht mehr von Afghanistan aus tätig, treibt aber u.a. vom benachbarten Pakistan aus ihr Unwesen.

 

Kritik übte Stefan Liebich auch an der kürzlichen Werbeaktion der BRAVO für „Abenteuerfreizeiten" der Bundeswehr. Es könne nicht sein, dass hier Wehrerziehung durch die Hintertür eingeführt würde. Und auch in Schulen hat die Nachwuchswerbung der Bundeswehr nichts zu suchen. Es ist schlicht inakzeptabel, dass die meisten Soldatinnen und Soldaten aus den neuen Bundesländern und sozial schwachen Gebieten stammen. Gerade hier würde für die Bundeswehr als berufliche Chance geworben.

 

In der folgenden sehr angeregten Diskussion kamen neben Interessierten auch zwei Frauen aus Afghanistan zu Wort, sowie der Großvater eines in  Afghanistan stationierten Soldaten. Zur Sprache kamen das Ungleichgewicht zwischen den Ausgaben für den Bundeswehreinsatz (eine Milliarde Euro pro Jahr) und Aufbauhilfe und die Problematik der Waffenexporte. Seitens der Migrantinnen wurde die Frage aufgeworfen, wer denn eigentlich in Afghanistan der Feind sei. Mit einem Blick in die Geschichte verdeutlichten sie, dass früher die eine Seite  von den Warschauer Vertragsstaaten unterstützt wurde, während die NATO die Taliban beförderte und erst mit modernen Waffen versorgte. Der Westen habe die Taliban erst stark gemacht, Bin Laden aufgebaut.

 

Seit Beginn des Krieges hat sich das Klima in der Bevölkerung stark verändert. In den ersten Jahren des Krieges waren die Menschen noch voller Hoffnung. Der Bruder einer der Afghaninnen wollte auf keinen Fall nach Deutschland, weil er das Gefühl hatte, in seinem Land gebraucht zu werden und etwas bewegen zu können. Jetzt, nach 10 Jahren bereut er, damals seiner Schwester nicht gefolgt zu sein. Die Hoffnungen auf ein besseres Leben, auf eine bessere Zukunft sind dahin. Aus meiner ganz persönlichen Sicht ist das ein sehr trauriges, erschütterndes Ergebnis. Ziel muss der Wiederaufbau des Landes sein, die Förderung von Projekten für Aus- und Weiterbildung in Afghanistan sowie zum Aufbau der Wirtschaft. Hier ist Deutschland auch nach Abzug der Bundeswehr weiter in der Pflicht.

 

Auf ein weiteres Problem dieses Auslandseinsatzes machte der Großvater eines Soldaten aufmerksam. Viele der in Afghanistan stationierten SoldatInnen kämen traumatisiert zurück. Doch hier werden sie damit alleine gelassen. Das sei ein Unding. Stefan Liebich bestätigte, dass Deutschland für die Soldatinnen und Soldaten auch nach deren Rückkehr aus den Einsätzen eine Verantwortung habe. Eine Initiative arbeitet derzeit daran, die Betreuung und Unterstützung traumatisierte SoldatInnen zu verbessern. Das Schlusswort kam dann von einer Migrantin. Sie sei im Krieg aufgewachsen und könne verstehen, was die Soldatinnen und Soldaten belastet. Jedes Jahr zu Silvester verkrieche sie sich unter der Bettdecke, weil die Silvesterknallerei sie zu sehr an die Kriegsereignisse erinnert. Sie wünscht sich, dass die traumatisierten Soldatinnen und Soldaten gut betreut und nicht allein gelassen werden.

 

In diesem Sinne dürfen wir nach Abzug der Bundeswehr aus Afghanistan die Menschen dort nicht allein lassen, unsere Verantwortung zur Unterstützung bleibt!

 

Text und Bilder von:

Simone Hock

AG Rote ReporterInnen

Kategorien: Bundespolitik, Frieden, DIE LINKE.