25. November 2012 Enrico Stange (MdL)

Stange zu Jonas: Erst mit der Materie vertraut machen, dann sprechen!

Dass Rechnen nicht die Stärke des sächsischen Verkehrsministers und seiner Führungsriege im Ministerium ist, ist mittlerweile allen klar geworden. Dass allerdings nun auch Frau Jonas ihre erlernten Fähigkeiten verleugnet, lässt nur den Schluss zu, dass es an der FDP liegen muss – Blau-Gelb, das sind denn auch weit verbreitete Karnevalsfarben.

Der Freistaat hat bereits im Doppelhaushalt 2011/12 und der jetzt gültigen Finanzierungsverordnung durchschnittlich dem ZVNL pro Jahr 10 Millionen Euro gestrichen. Die Folge waren Abbestellungen und Taktausdünnungen. Diese Einschnitte gleicht der Freistaat auch mit dem kommenden Doppelhaushalt 2013/14 nicht aus. Damit bleibt eine Lücke von 10 Millionen. Zudem muss der ZVNL wegen des Bau- und Finanzierungsvertrages zum Citytunnel und des darauf aufsetzenden Dienstleistungsvertrages zum Mitteldeutschen S-Bahn-Netz (MDSB) immerhin knapp 24 % Zugleistungen mehr bestellen. Auch der Aufwuchs der Mittel, die für 2013 und 2014 in den Haushalt eingestellt sind, können dennoch die bereits bestehende Lücke nicht wett machen, denn sie sind ausschließlich der zusätzlichen Kilometerleistung aus dem MDSB geschuldet. Dabei bleibt fraglich, ob die unverschämten Preise von DB-Netz und DB Station & Service zu Stations- und Trassenpreisen im Citytunnel und auf allen neuen Strecken und Halten im ZVNL-Gebiet diesen Aufwuchs ausreichen lassen.

Deshalb steht berechtigterweise die Frage, ob die Unterfinanzierung des ZVNL nicht letztlich dazu führt, dass noch vor Anlaufen des MDSB-Netzes bereits dort oder auf anderen ZVNL-Strecken Zugleistungen abbestellt oder ausgedünnt werden müssen, um die Finanzierungslücke zu schließen. Dieses könnte dann unter Umständen auch die Rückzahlungsforderungen von EFRE-Mitteln begründen. Denn in den Bau- und Finanzierungsverträgen zum Citytunnel und einigen anderen ZVNL-Strecken sind Kilometerleistungen vereinbart worden, deren Nichterbringung die Rückforderungen möglicherweise rechtfertigen würden. Da helfen auch keine Astrologie geschwängerten Prognosedaten für vielleicht eintretende Zahlungen ab 2015 weiter, die jeder belastbaren Grundlage entbehren.

Bevor sich Frau Jonas also schützend vor Ihren Minister wirft, sollte sie sich mit der Materie vertraut machen. Denn auch die Schülerverkehrsfinanzierung hat mit dem ZVNL nichts zu tun, ist also ein sachfremdes Argument. Denn den Schülerverkehr beauftragen und bezahlen die Landkreise. Aber auch da gilt, dass die 3 Millionen mehr im Schülerverkehr fürs ganze Land eine Lachnummer sind, passend zur Karnevalszeit.

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