22. August 2010 Stadtratsfraktion DIE LINKE. Borna

Sportobjekt Witznitzer Straße

Quelle: Rainer Sturm / pixelio.de

Quelle: Rainer Sturm / pixelio.de

Zu den in der LVZ vom 21.08.2010 getroffenen Aussagen des Stadtrates Weise (CDU) zum Sportobjekt Witznitzer Straße erklärt Frank Feldmann, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. im Stadtrat Borna: 

Die Äußerungen erstaunen ein Stück weit, zeugen sie doch entweder von massiven Unwissen oder ausgeprägter Ignoranz. Beides sollte einem Stadtrat unserer Stadt in der Regel nicht passieren.

1. Es gibt in unserer Stadt seit mehreren Monaten die Arbeitsgruppe Sport, in der alle Sportvereine und die OBM gemeinsam an einem Tisch sitzen. Dort werden die Probleme der Vereine diskutiert und nach Lösungsmöglichkeiten gesucht. Bei der Einberufung dieser Arbeitsgruppe durch den Stadtrat hat die CDU Fraktion mehrheitlich dagegen gestimmt und nimmt auch an deren Sitzungen nicht teil.

2. Der geplante Abriss der maroden Gebäude und Kostenfresser beruht auf einem Stadtratsbeschluss aus dem Jahr 2006 und entspricht einer Vereinbarung zwischen dem BSV und der Stadt zum Neubau des Kunstrasenplatzes. Damals wurde vereinbart, dass für diesen Kunstrasenplatz die Objekte Am Dreieck und Witznitzer Straße abgerissen werden. Der nun geplante Abriss wurde im Jahre 2010 nochmals im Bauausschuss diskutiert und, im übrigen mit den Stimmen der CDU, bestätigt.

3. Der BSV und die Stadtverwaltung haben in den letzten Wochen mehrfach gemeinsam über alternative Möglichkeiten beraten.

4. Der BSV hat bis heute kein Nutzungs- und Finanzierungskonzept vorgelegt, obwohl dies schon vor Monaten zwischen der Stadt und dem BSV vereinbart wurde.

5. Der gemachte Vorschlag die Fördermittel, die nur bis zum 30.09.2010 zur Verfügung stehen, für andere Maßnahmen zu verwenden, ist völliger Quatsch, da diese Zweckgebunden sind und bei nicht Inanspruchnahme zurückgegeben werden müssen. Auch dies ist im Stadtrat und den Fachausschüssen diskutiert worden.

All dies hätte Herr Stadtrat Weise den bisherigen Veröffentlichungen in der LVZ entnehmen, bzw. bei seinen Fraktionskollegen in Erfahrung bringen oder sich bei der Stadtverwaltung erkundigen können. Dies ist ein klassisches Kommunikationsproblem, dem mit dem nötigen Willen leicht hätte abgeholfen werden könnte.

Kategorien: Pressemitteilungen, Kommunalfraktionen

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