04. January 2011 Cornelia Falken (MdL), Kerstin Köditz (MdL)

Privates Gymnasium Naunhof: LINKE sehen Befürchtungen bestätigt

Quelle: Manfred Jahreis / pixelio.de

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So begrüßenswert es sei, dass eine Stadt Maßnahmen treffe, die auch die Attraktivität als Bildungsstandort und damit die Zukunftsfähigkeit steigern, so die Leipziger Landtagsabgeordnete der LINKEN Cornelia Falken, müsse doch stets beachtet werden, was realistisch und finanzierbar sei.

Falken, selbst Lehrerin von Beruf und Bezirkspersonalrätin, sieht die unmittelbar nach dem Naunhofer Ratsbeschluss zur Förderung eines privaten Gymnasiums in der Stadt geäußerten Befürchtungen durch eine Anfrage an den Kultusminister bestätigt, die sie im Dezember im Landtag gestellt hatte. Danach gelte per Gesetz für private Schulen, die zum Schuljahresbeginn 2011/12 den Unterrichtsbetrieb aufnehmen, eine vierjährige Wartefrist bis zu einer staatlichen Förderung.

Bisher war dies schon nach drei Jahren möglich. Werde nach diesen vier Jahren die vorgeschriebene Mindestschülerzahl nicht erreicht, sinke der staatliche Fördersatz. „Dies bringt naturgemäß deutliche Schwierigkeiten für Neugründungen“, so Falken. „Es wäre dringend zu prüfen, ob und unter welchen Voraussetzungen diese Vorgaben zu erreichen sind.“

Die Gefahr, dass das Konzept in Naunhof unter den gegebenen gesetzlichen Rahmenbedingungen nicht tragfähig sein könnte, sieht auch Falkens Grimmaer Landtagskollegin Kerstin Köditz. „Immerhin plant die Stadt für das Projekt Investitionen aus Eigenmitteln von knapp 500.000 Euro. Das ist nicht nur in Zeiten knapper Kassen kein Pappenstiel. Sollte der Schulträger abspringen, weil er die geforderten Zahlen nicht erreichen kann, ist es sicher keine leichte Aufgabe, eine Nachnutzung für das Objekt zu finden.“

Naunhofs Bürgermeister Herrmann müsse sich fragen lassen, ob sein tatenkräftiger Optimismus nicht mit einem gehörigen Schuss Leichtfertigkeit verbunden sei. „Es gibt begründete Befürchtungen“, so Köditz, „die man nicht einfach vom Tisch wischen kann. Hier sind Augenmaß und Verantwortung erforderlich.“ Sie hält eine neue Machbarkeitsstudie für unabdingbar.

Kategorien: Bildung, Landkreis, DIE LINKE., Pressemitteilungen

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