11. October 2012 Redaktion

LINKE Abgeordnete auf Herbsttour im Raum Borna

Quelle: Redaktion

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Am Donnerstag sind die LINKEN Abgeordneten Heike Werner (MdL), Dr. Axel Troost (MdB) und Michael Leutert (MdB) unterwegs im Raum Borna. Der Chemnitzer Abgeordnete Michael Leutert ist für DIE LINKE Mitglied im Haushaltsausschuss im Bundestag und Sprecher der Landesgruppe Sachsen. Der Tourplan der Abgeordneten ist gut gefüllt: So steht zuerst ein Besuch im Bürgertreff der Erwerbslosen- und Sozialinitiative in der Schulstraße an.


Der stellvertretende Bundesvorsitzende der LINKEN und Bornaer Bundestagsabgeordnete Axel Troost dazu: "Wir wollen uns über die Einbindung der Initiative in Borna informieren. Uns interessiert dabei auch die Zusammenarbeit mit Bornaer Vereinen, wie es um die Obdachlosenbetreuung steht, welche Projekte zukünftig noch geplant sind und natürlich, wie wir da helfend zur Seite stehen können."

"Bei diesem Termin soll auch eine Spende der Abgeordneten an den Bürgertreff überreicht werden", so Heike Werner, familienpolitische Sprecherin und Vorsitzende des Sozialausschusses im Sächsischen Landtag.

Weiter geht es dann zum kommunalen Wohnungsbauunternehmen der Stadt Borna, der BWS. Dort informieren sich die Parlamentarier bei dem Geschäftsführer, Herrn Uhle, über aktuelle Projekt- und Bauschwerpunkte, die aktuelle Leerstandsquote und diskutieren Perspektiven für kommunale Wohnungsbauunternehmen.

Am Nachmittag werden die Abgeordneten dann in Rötha erwartet. Bei einem Gespräch mit Bürgermeister Haym beleuchten sie den aktuellen Stand in der Umstellung auf die Doppik im städtischen Haushalt und die konkreten Auswirkungen vor Ort. Hier geht es den Abgeordneten auch um eine realistische Einschätzung von zurückliegenden und bevorstehenden Gesetzgebungsverfahren von Land und Bund.

"Dieses direkte Feedback ist für die weitere parlamentarische Arbeit wichtig. In Rötha kam es jüngst zu einer Erweiterung der Entscheidungsspielräume in der Frage nach der Eingemeindung nach Böhlen. Das zeigt uns, dass übereiltes Eingemeinden keineswegs von allen gewünscht wird", so Axel Troost. Für die beiden Finanz- und Haushaltsexperten, Troost und Leutert, ist das ein sachsenweit gewichtiges Thema.

"Außerdem steht der aktuelle Stand zur Insolvenz der Röthaer Großkelterei auf der Tagesordnung", so Troost abschließend, "ein Traditionsunternehmen mit reichlich 100 Arbeitsplätzen. Hier sind vor allem Familien direkt vor Ort oder aus der näheren Umgebung betroffen."

Kategorien: Arbeit, Bildung, Bundespolitik, Sachsen, Kommunalpolitik, Grund- und Freiheitsrechte, Mitbestimmung, Wirtschaft, Finanzen, Soziales

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