Landtag wählt Vertreter für Bundesversammlung

Quelle: Sächsischer Landtag / Unger

Der Landtag hat am heutigen Tage die sächsischen Vertreter für die 14. Bundesversammlung bestimmt. Dabei kam es zu einer Überraschung: Wie bereits 2009 wich das Ergebnis nach Auszählung der abgegebenen Stimmen von der tatsächlichen Fraktionsstärke ab. So erhielt der Wahlvorschlag von SPD/GRÜNE drei Stimmen mehr, als beide Fraktionen tatsächlich Mitglieder haben, der Wahlvorschlag der CDU jedoch sechs Stimmen weniger. Zwei Abgeordnete der Fraktion waren entschuldigt, ein Stimmzettel war ungültig.

Damit verliert die CDU zwei Vertreter für die Bundesversammlung, die SPD und Grüne gewinnen zwei hinzu. Die CDU kann demnach nur 14 Vertreter in die Bundesversammlung schicken. DIE LINKE entsendet acht Vertreter, Grüne und SPD gemeinsam sieben, die FDP drei und die NPD zwei. Es wurde im Zählverfahren nach D'Hondt gewählt.

Die Sächsische Linke wird in der Bundesversammlung durch den Vizepräsident des Sächsischen Landtags Horst Wehner, die Alterspräsidentin des Sächsischen Landtags Dr. Edith Franke und den Liedermacher Konstantin Wecker vertreten. Weitere Vertreter sind Simone Luedtke, Oberbürgermeisterin von Borna, Rico Gebhardt, Landesvorsitzender der LINKEN in Sachsen, Cornelia Falken, Kreisvorsitzende der GEW Leipzig, Erich Knorr, Verfolgter des Nazi-Regimes, und Gisela Steineckert, Schriftstellerin.

Der Freistaat Sachsen entsendet insgesamt 34 Vertreter in die Bundesversammlung, welche aus den 622 Bundestagsabgeordneten und der gleichen Zahl Vertreter aus den Ländern besteht. Die Bundesversammlung tritt am 30. Juni 2010 in Berlin zusammen. Einzige Aufgabe ist die Wahl des Staatsoberhauptes. Dies war nötig geworden, nachdem Bundespräsident Horst Köhler seinen sofortigen Rücktritt verkündet hatte.

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