06. May 2011 Kerstin Köditz

Köditz: „Sinkende Aufklärungsquote Alarmzeichen“

Eine Bestätigung der Kritik ihrer Partei an der geplanten Umstrukturierung der Polizei sieht die Grimmaer Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz (LINKE) in den vor einigen Wochen vorgelegten Zahlen der Polizeidirektion Westsachsen. „Wenn steigende Kriminalitätszahlen und sinkende Aufklärungsquote zusammenfallen, sind das deutliche Indizien für eine sich verschlechternde Sicherheitslage.“

Der Landkreis Leipzig wie die Polizeidirektion Westsachsen insgesamt stünden im Vergleich besonders schlecht da. „Mit einer Aufklärungsquote von 58,4 Prozent weist unsere den schlechtesten Wert aller Polizeidirektionen im ländlichen Bereich auf.“ Während die Zahl der Kriminalitätsfälle im Freistaat um vier Prozent gestiegen sei, betragen der Wert im Gebiet der Polizeidirektion 6,2 Prozent und im Landkreis Leipzig sogar 9,8 Prozent. „Es ist natürlich unverständlich, auf welche Weise bei einer Ausdünnung der Präsenz und Personalabbau mehr Arbeit bewältigt werden soll und einer weiteren Verschlechterung der Aufklärungsquote entgegen gewirkt werden soll“, meint Köditz, die Obfrau ihrer Partei im Innenausschuss ist.

Besondere Sorge bereitet ihr die Situation im Landkreis Leipzig mit den Revierbereichen Borna und Grimma. „In Borna ist die Aufklärungsquote seit 2006 kontinuierlich gefallen. Lag diese damals noch bei 61,8 Prozent, so betrug sie 2010 nur noch 54,7 Prozent. Das muss natürlich ein Alarmzeichen für jeden Polizeiführer und erst recht für jeden verantwortungsbewussten Politiker sein.“ In Grimma habe es zwar im Vergleich zu 2009 eine leichte Verbesserung gegeben, doch sei auch hier Entwarnung nicht angesagt. „Der mehrjährige Vergleich zeigt, dass 2006 noch 64,9% aller Fälle aufgeklärt wurden, während es im vergangenen Jahr nur noch 60,2 Prozent waren.“

Für sie stehe durch solche konkreten Zahlen fest, dass der von der Staatsregierung eingeschlagene Weg des Personalabbaus bei der Polizei kontraproduktiv sei. „Gerade im ländlichen Bereich wird es zu einer weiteren Verschlechterung kommen, wenn die Pläne der Staatsregierung umgesetzt werden.“ Die gegenteiligen Äußerungen von Innenminister Ulbig seien „reine Augenwischerei“. Sie sehe aber auch, dass es im Bereich der Polizeidirektion Westsachsen wohl „zusätzlich hausgemachte Probleme“ gebe.

„Anders ist es nicht zu erklären, dass wir im Landesvergleich besonders schlecht dastehen.“

Kategorien: Sachsen, Landkreis, Grund- und Freiheitsrechte