22. July 2010 Kerstin Köditz

Großbothen: Sparen durch Verschwendung?

Ein „merkwürdiges Verständnis von Haushaltspolitik“ sieht die Grimmaer Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz im Fall des Kinderspielplatzes in Großbothen, der dem Neubau des Feuerwehrgerätehauses weichen soll und an anderer Stelle neu entstehen soll.

Die Kommunalaufsicht hatte aber der Gemeinde faktisch untersagt, einen Kinderspielplatz auf die gewünschte Weise mit neuen Geräten anzuschaffen. „Man spart doch nicht dadurch, dass man Geld ausgibt und die Anschaffung dann nicht nutzen kann“, kritisiert die Kreisrätin der LINKEN. „Wenn ohnehin nur noch drei von ehemals sechs Spielgeräten nutzbar sind und das Ende der verbliebenen drei absehbar ist“, erläutert Köditz, „werden die Großbothener also demnächst einen Spielplatz ohne Spielgeräte haben. Wer den dann noch nutzen wird, kann man sich leicht ausrechnen.“ Eigentlich, so meint sie, wäre dieses Verfahren der Kommunalaufsicht ein Fall für den Rechnungshof.

Als „schlicht unverständlich“ charakterisiert sie in diesem Zusammenhang das Verhalten von Bürgermeister Dietmar Senf. „Von einem verantwortungsbewussten Bürgermeister erwarte ich eigentlich, dass er den erklärten Willen eines Ortschaftsrates respektiert und unterstützt. Senf dagegen beschimpft öffentlich ein demokratisch gewähltes Gremium.“ Der Ortschaftsrat hatte zu Protesten für einen sinnvollen Spielplatz bei der Grundsteinlegung des Feuerwehrgerätehauses am 30. Juli um 17 Uhr aufgerufen. Der Bürgermeister hatte darauf in der aktuellen Ausgabe des Amtsblattes der Gemeinde mit dem Vorwurf gekontert, der Ortschaftsrat werde mit seinem Aufruf „bezüglich des Rufes der Gemeinde einen erheblichen Schaden hinterlassen“. „Das kann ich nur als politische Frechheit bezeichnen“, so Köditz. „Wenn sich ein CDU-Bürgermeister als verlängerter Arm des CDU-Landrates begreift und nicht als Sachwalter der Interessen seiner Bürger, dann ist er offenbar der falsche Mann am falschen Platz.“ Sie sei sich sicher, dass das berechtigte und notwendige Vorgehen des Ortschaftsrates auf Widerhall stoßen werde und werde sich selbst natürlich an dieser Protestaktion beteiligen.

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