Freibadverein Borna: Sanierung und Wiedereröffnung des Freibads ist weiterer Mosaikstein für eine lebenswerte Stadt

Quelle: sassi / pixelio.de

An dieser Stelle dokumentieren wir eine Pressemitteilung des Vereins "Freibad Wyhraaue e.V." aus Borna. 

Pressemitteilung des Vorsitzenden des Vereins „Freibad Wyhraaue e.V.“ zur  Meinungsäußerung des CDU Stadtrates Weise zum Freibad der Stadt Borna und zur Arbeit des Vereins vom 07.12.2012:

„Nach Wübbeke und Lesch nun Weise. Ich denke, dass die CDU Fraktion nun ihre ablehnende Meinung zum Freibad umfassend dargestellt hat. Bedauerlich ist, dass alle drei Potentaten nicht begriffen haben oder nicht begreifen wollen, dass zum einen die Sanierung und Wiedereröffnung des Freibades keine politische „Spielmasse“ sondern eine grundsätzliche Entscheidung im Interesse der Menschen unserer Stadt ist und zum anderen ein Mosaikstein für eine lebenswerte Stadt mit Ausstrahlung auf die Region sein kann.

Das Beharren der CDU Fraktion auf Unveränderlichkeit des Status Quo, die Fundamentalopposition gegen jede Art Veränderung aus politischem Kalkül und die unqualifizierten und persönlichen Angriffe gegen jeden und jedes, welches nicht in ihre Vorstellungskraft passt spricht allein für sich. Aber es hat mittlerweile das Stadium der Peinlichkeit erreicht. Denn es ist peinlich, wenn Weise erklärt, dass der „Freibadverein dem Stadtrat die Verantwortung zuschiebt“. Dies ist mitnichten so. Der Freibadverein will mit dem Bürgerbegehren Teile des Stadtrates deutlich an die Wahrnahme seine Verantwortung für unsere Stadt erinnern. Peinlich ist auch, dass Weise glaubt, der Verein wisse nicht was er tue. Er möge doch „freundlicher“ Weise davon ausgehen, dass die rechtlichen Rahmenbedingungen eines Bürgerbegehrens und die Art und Weise der sich daran anschließenden Vorgehensweise dem Verein sehr wohl bekannt sind.

Aber offensichtlich, und das ist ja nichts Neues, hat die CDU so ihre Schwierigkeiten mit Verantwortlichkeiten, Reihenfolgen und Zuständigkeiten. Vor einiger Zeit legte der CDU Fraktionsvorsitzende Wübbeke schon seine differenzierten Kenntnisstand der Sächsischen Gemeindeordnung in der LVZ dar, als er über die Einführung des Amtes eines Stadtdirektors philosophierte, den es zwar in Nordrhein Westfahlen gibt, den aber die Sächsische Gemeindeordnung nicht vor sieht. Jetzt will Weise eine Informationsbroschüre anregen, die dann wahrscheinlich auf Kosten der Stadt erarbeitet und verschickt wird, weil es in „anderen“ Bundesländern so vorgeschrieben ist. Offensichtlich spielen dann haushalterische Bedenken keine Rolle mehr, wenn es um die Meinungsverbreitung der CDU geht. Dies betrifft im Übrigen auch die grude These von Weise : „bei der Finanzierung jedoch wird die Verantwortung ganz galant auf den Stadtrat geschoben…..“.

Ja wo denn sonst hin Herr Weise, dass Haushaltsrecht liegt ausschließlich in den Händen des Stadtrates oder wollen Sie dies abgeben? Wie wäre es denn, wenn die CDU sich mal völlig ideologiefrei dem Thema „Freibad“ nähert. Auch die Reihenfolge der Vorgehensweise des Vereins möchte ich nochmal in Erinnerung rufen. Wir machen den Studentenwettbewerb zum Freibad nicht, weil wir „es uns leicht machen“ wie Weise schreibt. Wir machen es, weil wir es leid sind, eben diese ständige durchsichtige Argumentationslinie von Teilen der CDU zu ertragen, mit der ein Bornaer Freibad verhindert werden soll. Wir sind es leid, dass sich die CDU hinter fadenscheinigen Gründen versteckt, weil sie richtiger Weise Angst davor hat zu sagen, dass sie das Freibad aus politischen Gründen nicht will.

Deswegen nimmt der Verein in seiner homogenen politischen und parteiübergreifenden Zusammensetzung die Auseinandersetzung zu diesem Thema an und wird dieses Bürgerbegehren gern initiieren um die Politik des Stadtrates zum Thema Freibad nachhaltig positiv zu beeinflussen und zwar in der Reihenfolge Studentenwettbewerb (läuft), Bürgerbegehren und wenn dies erfolgreich ist, dann Bürgerentscheid! Dies, Herr Weise, nennt man Instrumente eines direktdemokratischen Verfahrens und nicht „Köderung  mit der Verheißung eines Freibades“!

Kategorien: Kommunalpolitik, Soziales, Landkreis