Die richtigen Lehren aus den bisherigen Landtagswahlen ziehen!

Quelle: Redaktion

Vier von sieben in diesem Jahr geplanten Landtagswahlen liegen hinter uns. Die Ergebnisse haben wir alle mit gemischten Gefühlen aufgenommen. Während wir in Hamburg mehrheitlich zufrieden waren, gab es trotz des Zuwachses an absoluten Wählerstimmen in Sachsen-Anhalt lange Gesichter, weil es wieder nicht zu einer rot-roten Regierung kommen wird, obwohl es arithmetisch reichen würde.

Ich habe in einer ersten Reaktion nach den Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz von einer dramatischen Niederlage für DIE LINKE gesprochen. Ich möchte mir die Ergebnisse auch mit ein paar Tagen Abstand nicht schön reden! Es ist und bleibt eine Niederlage und ein Rückschlag für den Aufbau bzw. die Etablierung der Partei. Für mich ist auch klar, dass wir selbst den größten Anteil am Wahlergebnis tragen – nicht die anderen Parteien, nicht die Katastrophe von Japan, sondern wir selbst. Seit der Bundestagswahl 2009 hat DIE LINKE es nicht geschafft, neue Themen zu setzen.

Natürlich sind Hartz IV, Afghanistan, Frieden und Mindestlohn für uns profilprägend und werden unser Markenkern bleiben. Jedoch hat sich in Deutschland nach den Bundestagswahlen die politische Achse verschoben. Die SPD ist wieder in der Opposition und versucht sich im Wettstreit mit uns sowie Bündnis 90/Grüne inhaltlich breit aufzustellen. Man muss nicht für richtig halten, was sie machen, aber zur Kenntnis nehmen sollten wir es schon. Wir jedoch als LINKE halten an unseren Positionen fest, weil sie richtig und wahr sind. Sorry, dass kenne ich von einer meiner Vorgängerparteien. Nicht die Reinheit der Lehre ist das entscheidend Kriterium der Wahrheit, sondern die Fähigkeit im Interesse der Bürgerinnen und Bürger sich den neuen, veränderten Bedingungen zu stellen und diese anzunehmen.

Ich finde, dass unsere Systemopposition als Alleinstellungsmerkmal richtig ist. Aber ich will auch kompetent in der jetzigen Gesellschaft sein! Um schließlich für eine andere Gesellschaft zu streiten. Im Augenblick steht nicht die Eigentumsfrage im Mittelpunkt, sondern wie erreichen wir als LINKE eine andere, eine bessere, gesellschaftliche Einbeziehung von Individuen und Organisationen in Entscheidungs-, Willensbildungs- und Verteilungsprozessen. Dazu brauchen wir jetzt in der LINKEN eine Strategiedebatte. Was wir zum jetzigen Zeitpunkt nicht brauchen, ist eine Personaldebatte.

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