04. June 2012 René Jalaß

Bundesparteitag in Göttingen - Ich war dann mal da...

Unser Pressesprecher René Jalaß hat sich zusammen mit den Delegierten unseres Kreisverbands auf den Weg zum Bundesparteitag in Göttingen gemacht. Dass dieser Parteitag nicht vergnügungssteuerpflichtig, dennoch enorm wichtig aber auch aufreibend war, schildert er in seinem Bericht. Er stellt außerdem fest, welche Situation sich nach Göttingen 2012 für unseren Kreisverband ergibt - und seine Kamera hatte René selbstverständlich auch im Gepäck. Da dieser Text Überlänge hat, empfehlen wir aber eine Tasse Kaffee zur Lektüre.

Freitag, 1. Juni 2012

Ich hatte nicht geplant, heute schon nach Göttingen zu fahren. Ein Hotelzimmer hatte ich sowieso erst ab Samstag gebucht und ohne die absolute Sicherheit, dass ich (wenn ich schon kein Bett habe) nicht die ganze Nacht durchfeiern werde, wollte ich nicht auf gut Glück anreisen. Doch dann klingelte am Nachmittag das Handy: Simone und Holger Luedtke waren dran und meldeten noch einen freien Platz in ihrem Auto. Manchmal braucht´s eben auch nur einen Anstupser. Also schnell in Göttingen angerufen, das Hotelzimmer noch eine Nacht extra gebucht und in Windeseile den Rucksack gepackt. Laptop, Handy, Kamera, Kopfschmerztabletten und Zahnbürste. Was man auf Bundesparteitagen so braucht. Die Fahrt gestaltete sich zügig und so erreichten wir Göttingen (wirklich auf die Minute genau) um 18 Uhr. Ich kann jedoch versichern, dass die Straßenverkehrsordnung mindestens den Charakter einer Diskussionsgrundlage beibehielt. Axel Troost wartete bereits und schleppte uns direkt zum Abendbrot ab.

Wir unterhielten uns über die aktuelle KandidatInnen-Situation. Das heißt, wir fragten uns gegenseitig Löcher in den Bauch, wer denn nun weniger nebulöse Erkenntnisse hätte. Es stellte sich heraus: Niemand. Manche sprachen von bis zu 12 KandidatInnen für den Vorsitz. Neben der Absage Lafontaines geisterten z.B. Bartsch, Kipping, Schwabedissen, Wagenknecht, Zimmermann, Heyenn, Riexinger in der Luft umher. Ein Abgeordneter aus Sachsen nannte diesen Zustand sogar "apolitisch". Es sei demnach apolitisch, dass eine Partei keinen klaren Vorschlag hinsichtlich ihres Vorstandspersonals unterbreiten kann. Ich habe dem widersprochen. Sicherlich ist die Sachlage nicht einfach gewesen, aber warum soll diese Situation "apolitisch" sein? Doch wohl nur, weil es diese Situation so noch nicht gegeben hat. Dann ist sie jedoch lediglich unkonventionell. Aber auch eine unübersichtliche Gemengelage zur Vorstandswahl ist meiner Meinung nach nicht apolitisch. Vielleicht streitbar.

Im weiteren Verlauf gab es diverse Beratungen der einzelnen Strömungen, Arbeitsgruppen, Landesverbände - "Katja Kipping" stand auf einem Zettel an der Tür zu einem Konferenzsaal. Vielleicht, weil sie in diesem Saal Platz nahm. Ein eigentlich großes Konferenzzimmer platzte aus allen Nähten, als etliche Interessierte den InitiatorInnen des Aufrufs "Wir sind DIE LINKE." zuhören wollten. Es gab irgendwann schlicht keinen Platz mehr in diesem Raum. Eine Etage weiter oben sprachen Sahra Wagenknecht und Klaus Ernst zu anderen, vermutlich ebenfalls interessierten Menschen. Ich schlenderte weiter über das Parteitagsgelände und durch die Parteitagshalle (die Göttinger Lokhalle), besuchte FreundInnen und KollegInnen (jeweils auch GenossInnen) und klapperte die fussläufige Umgebung ab. Wir kennen ja die Situation auf Parteitagen: Wollen wir große, warme Hallen, kostet das Catering ein Höllengeld. Ein weniger als mittelmäßiger Kaffee im Pappbecher war für 2 Euro zu haben, eine 0,2 Liter Flasche lediglich gesundheitlich unbedenkliches Mineralwasser ebenfalls, zzgl. 1 Euro Pfand - und schnell fiel mir ein altes Zitat Gregor Gysis ein: "Man muss nicht arm sein, um gegen Armut zu sein". Das ist zustimmungspflichtig. Aber wie ein anderer sächsischer Kreisvorsitzender süffisant feststellte: "Man muss auch nicht arm von Parteitagen zurück kommen." Es ist also immer hilfreich, die nächsten Discounter auszuloten.

Ich will sagen: Wir waren am Freitag recht gelassen und konnten sogar bis 2 Uhr in den Bars und Kneipen gegenüber sitzen. Diesen Fehler mache ich übrigens immer wieder.

Samstag, 2. Juni 2012

Um 3.30 Uhr im Hotelbett gelandet. Um 7.30 aufgestanden. Ich möchte zur Beschreibung der Situation lediglich festhalten: Ich bin leidenschaftlich Student! Schnell gefrühstückt und ab zum Parteitag. Dort angekommen, ist die Halle schon gut gefüllt.

Die Eröffnung gestaltete sich gewöhnlich. Begrüßung, Konstituierung, Grußworte. Die Debatte zum Leitantrag war erträglich. Mehr nicht. Es gab einen alternativen Leitantrag, der jedoch im Laufe der Diskussion zurückgezogen wurde. Ich denke: bedauerlicherweise. Der ursprüngliche Leitantrag wurde mit wenigen Änderungen angenommen. Danach sprachen Gregor Gysi und Oskar Lafontaine - und ich kann sagen, dass die ersten medialen Reflexionen durchaus treffend beschreiben, was im Saal vor sich ging. Als Gysi anhob, wurde es still. Er sprach nicht frei, wie man es sonst vielleicht von ihm gewohnt ist, sondern las vorwiegend von viel, viel Papier ab. Und er redete sich einfach mal alles von der Seele. Das er ein Spaltungsszenario entwarf, große Gefahren herauf beschwor und die eine oder andere derbe Schelle austeilte, stieß einigen sauer auf. Ich war die ganze Zeit im Saal unterwegs, von einer Seite zur anderen, um gute Bilder zu knipsen. Und ich fand Gysis Rede sauber. Ehrlich und konkret. Und als überzeugter Sozialarbeiter muss ich, entgegen etlichen Streithammeln festhalten: Genau diese eindeutige Ansage Gysis, über die aktuelle Situation in der Partei, aber auch in der Bundestagsfraktion, die persönlichen Anfeindungen im täglichen Umgang und die möglichen Auswirkungen dieses Parteitags, hat vielen Anwesenden noch einmal kräftig den Kopf gewaschen. Sie sorgte nicht für Unmut, Empörung oder Wut. Sondern vielmehr für die notwendige Ernsthaftigkeit und Ruhe, die man benötigt, um eine Personalentscheidung zu treffen, die eine sofortige Spaltung der Partei in sonst wie viele Teile verhindern kann. Wenn man jedoch 3 Meter vor Gysi stand, während er erklärte, dass auch in der Bundestagsfraktion "Hass" existiere, dass "pathologische Zustände", "Nachtreten" und "Denunziation" der Fall seien, dann konnte man es ihm ganz ehrlich ansehen, wie es ihm an die Nerven ging.

Was die Medien über Oskar Lafontaines Rede schreiben, kann ich jedoch auch zu weiten Teilen bestätigen. In der Lautstärke um einiges präsenter (was ich als überzeugter Sozialarbeiter zu kritisieren weiß), geballte Fäuste, roter Kopf. Er wischte die Spaltungsthese vom Tisch und war überzeugt, dass man darüber nicht reden dürfe. Sicherlich, man kann sich den Realitäten auch entziehen. Aber was bringt das? Der Spiegel berichtet über ein einziges "Rechtfertigungsgebrüll". Und ein freud´scher Lapsus kam ihm auch noch über die Lippen, als er von der SPD, als der "wirklich großen Partei" sprach. Ich möchte nicht leugnen, dass er in der Lage ist, viele Menschen zu stehenden Ovationen zu brüllen. Das hat er auch diesmal bewiesen. Aber seine Einstellung geht mir gehörig gegen den Koffer.

Zu den Wahlen:

Das Ergebnis ist bekannt: DIE LINKE. wird nun von Katja Kipping und Bernd Riexinger geführt. In der Onlineausgabe der Zeit heißt es treffend: Katja Kipping und "Bernd wer?". Ganz ehrlich, so ging es mir auch! Katja stand für den sog. "dritten Weg", der eigentlich ein zweiter Weg war und dann durch die Absage Katharina Schwabedissens doch nicht zu Stande kam. Katja kandidierte dann auf der Frauenliste, was für geneigte SchachspielerInnen natürlich klar machte: Würde Dietmar Bartsch auf der gemischten Liste gewinnen, müsste sie mit ihm zusammenarbeiten. Doch das hatte sie vorher auch schon abgelehnt. Eine vorherige Ablehnung eines Ergebnisses, was letztlich nicht beeinflussbar ist, aber im Falle einer demokratischen Wahl eben hinzunehmen wäre, ist für mich nicht akzeptabel. Was hätte Katja machen wollen, wenn sie auf der weiblichen Liste antritt, in ihrer Bewerbung von der Überwindung des Ost/West-Denkens spricht und dann Bartsch auf der gemischten Liste den anderen Vorsitz-Sessel holt? Hätte sie etwa wieder zurücktreten wollen? Schwabedissen, Lafontaine, Wagenknecht: Alle haben Situationen ausgeschlossen und damit dem Parteitag als Souverän die Geschichte vom Pferd erzählt. Und, so klang es in den Reihen der Delegierten, auch Katjas Vorgehen wird im Nachhinein sicher noch die eine oder andere Frage aufwerfen.

Schließlich wurde Katja gewählt. Sie "setzte sich mit 371 von 553 gültigen Stimmen (67,1 Prozent) klar gegen Dora Heyenn durch, die von 162 Delegierten gewählt wurde (29,3 Prozent). Der baden-württembergische Gewerkschafter Riexinger (53,5 Prozent) gewann kurz darauf das knappe Rennen gegen Dietmar Bartsch (45,2 Prozent) mit 297 zu 251 Stimmen. Zuvor hatten Katharina Schwabedissen und Sabine Zimmermann ihre Kandidatur für den Bundesvorsitz zurückgezogen." (lafontaines-linke.de)

Bernd Riexinger also. Wer ist das nun? Er hatte seine Kandidatur bekannt gegeben, als Lafontaine wenige Tage vor dem Parteitag zurückzog und ihn zu diesem Schritt ermunterte. Erlebt man ihn dann auf dem Parteitag kann man zwei Beschreibungen machen: Mimik, Gestik, Tonfall und Körperspannung versprühen auf den ersten Blick den Charme eines pensionierten Kleinstadtbeamten. Seine Bewerbungsrede machte den Eindruck, als sei sie zu schnell aus etlichen Überschriften von Flugblättern zusammen geschrieben worden. Riexinger ist Gewerkschaftssekretär, genauer: Ver.di-Bezirkschef in Stuttgart. Damit vertritt er zumindest in mittelwichtiger Funktion auch die Interessen des Gewerkschaftsflügels, der sich schon abgehangen glaubte. Und, dass rechne ich im positiv an: Er ist kein Mandatsträger im Bundestag. Nicht, dass Bundestagsmandate schlecht wären, aber der außerparlamentarische Blick schadet dem Parteivorsitz bestimmt nicht. Und eben: Er hat, wenn auch hinreichend knapp, Dietmar Bartsch weggekegelt. 2009 hat er die Absetzung Bartschs als Bundesgeschäftsführer gefordert, jetzt besiegt er ihn in der Vorstandswahl. Unterschätzen wir also (...) nicht seinen UnterstützerInnenkreis.

Mehr als meine ersten Eindrücke sind Riexinger gegenüber einfach nicht drin. Ich muss wohl abwarten und sehen, wie sich beide zusammenfinden werden, welche konkreten Dinge sie anpacken und in welche Kommunikationskultur der Parteivorstand finden wird. Geben wir nun also beiden eine ehrliche Chance. Es ist eigentlich eingetreten, was ich mir gewissermaßen erhoffte. Zwei neue Gesichter sind gewählt. Ich darf ehrlich zugeben, dass ich andere Ideen hatte, doch der Parteitag hat entschieden und beide haben es verdient, sich beweisen zu dürfen.

Was mir jedoch deutlich wurde, war die Parteitagskultur einiger selbsternannter "Parteilinker" (diese Unterscheidung in parteilinks und -rechts ist ohnehin unerträglich), die sofort nach Riexingers Wahl die "Internationale" anstimmten. Das kann man machen, muss man aber nicht. Man kann auch den Saal verlassen, wenn man selbstbewusst oder nicht textsicher genug ist. Auch die "Internationale" an sich, ist nicht schlimm. Wer sie mag, soll ruhig singen. Ich mag eher Punkrock. Wenn dann allerdings noch Chöre, wie "Ihr habt den Krieg verloren", skandiert werden, dann falle ich tatsächlich mit dem Kopf vornüber ins Abendessen. Diese Situationen sollten am Folgetag noch von anderen Kandidaten, wie Wolfgang Gehrke ("Man darf niemanden demütigen") und Frank Puskarev kritisiert werden. Zu Recht hielt Puskarev fest, es sei in keinster Weise akzeptabel, wenn wir uns gegenseitig Sprüche an den Kopf werfen, die wir "sonst nur den Nazis entgegen schleudern". Zudem waberten noch Kandidaturen zur Schatzermeisterei oder auch der Bundesgeschäftsführung in der Sphäre des Hörensagens, die ähnliche Emotionen hervor brachten.

Ich habe grinsende und fröhlich pfeifende Menschen gesehen und Menschen, die mit dem Kopf schüttelten, dicke Tränen in den Augen hatten und mit den Nerven sichtlich am Ende waren. Und einige von ihnen sind mir so lieb, dass es mir wirklich weh tat. Der Samstagabend hat der Situation unserer Partei im Grunde keine Entschärfung gebracht. Im Gegenteil: Etliche waren verzweifelter als zuvor oder haben sich zumindest keinen Reim auf die Umstände machen können - je nachdem, wie sehr sie von der jeweiligen Sachlage persönlich betroffen wären. Mir hatte es definitiv genug zugesetzt. Ich habe alle Kneipenrunden abgelehnt und bin um halb zwei Uhr morgens frustriert zurück ins Hotel. Ich wollte einfach nicht länger auf diesem Parteitag sein. Und ich brachte mir auf dem Weg ins Bett noch einmal Gysis Rede in Erinnerung. Vielleicht kann man das nur nachempfinden, wenn man wirklich vor Ort war. Wenn man die Gespräche geführt hat, die man eben vor Ort führen konnte und wenn man felsenfest von einem ganz bestimmten Politikstil überzeugt ist.

Sonntag, 3. Juni 2012

Ich habe mir zwei Stunden mehr Schlaf gegönnt. Danach frühstücken, auschecken und wieder ab zum Parteitag. Was sollte mich erwarten? Ich lief mit gesenktem Kopf und gedämpfter Stimmung durch den Regen. Die Wahlen waren bereits in vollem Gange. Die StellvertreterInnen-Posten wurden besetzt. Kurzum: Die weiblichen Stellvertreter sind Caren Lay und Sahra Wagenknecht. Die männlichen Vertreter sind Jan van Aken und unser Kreisverbandsmitglied Dr. Axel Troost.

Bundesgeschäftsführer ist Matthias Höhn und Bundesschatzmeister bleibt Raju Sharma.

Danach wurde noch der erweiterte Parteivorstand gewählt. Auch hier wieder ein westsächsisches Gesicht: Die Bornaer Oberbürgermeisterin, Simone Luedtke, ist nun Mitglied im Parteivorstand.

Auch sonst liegt Sachsen gut im Feld. Immerhin stellen wir die Parteivorsitzende, zwei stellvertretende Vorsitzende und neben Simone noch vier weitere Mitglieder im erweiterten Parteivorstand. Claudia Jobst, Julia Bonk, Sabine Zimmermann und Stefan Hartmann wurden auch in den PV gewählt.

Diese Ergebnisse sorgten für etwas mehr Frohsinn, als noch am Abend davor. Hatte Gysis Gepolter doch gewirkt? Das Ost/West-Denken ist beileibe nicht überwunden - was tragisch genug ist - aber die aktuelle Zusammensetzung der gewählten Gremien und Posten sieht zumindest ausgewogen aus. Wie immer wird nur die Zeit die Erkenntnisse anspülen, warten wir also erst einmal ab und drücken zusammen ganz fest die Daumen. Denn fest steht: Spätestens im nächsten Jahr wollen wir wieder erfolgreich in den Bundestag einziehen. Wir haben uns personell geeinigt und müssen nun wirklich mehr als nur in die Hände spucken, um wieder öffentlich-inhaltlich zu punkten. Und fest steht auch: Gefragt sind dabei nicht nur Katja Kipping und Bernd Riexinger, sondern die ganze Partei.

Sieben Punkte, die sonst noch wissenswert sind:

1. Die Bundesschiedskommission wurde nicht gewählt. Die Situation auf dem Parteitag gestaltete sich für alle KandidatInnen offenbar so arg, dass sie sich gezwungen sahen, geschlossen auf ihre Kandidaturen zu verzichten. Sie erklärten, dass sie noch bis Jahresende kommissarisch in der Kommission arbeiten würden. Ab 2013 würden die Landesschiedskommissionen zuständig sein, bis dann auf dem Frühjahrsparteitag (hoffentlich) eine neue Schiedskommission gewählt wird.

2. Das neue Mitgliedermagazin wurde vorgestellt. Ich habe es grob überflogen und kann sagen: Es hat mir gefallen. Ich möchte damit nicht unterschlagen, dass ich mit der Entstehungsgeschichte nicht einverstanden bin, aber das Heft selbst hat meine Erwartungen leicht übererfüllt. Und ich kann den infrastrukturell nachteiliger aufgestellten Westverbänden nur wünschen, dass vor allen ihnen mit diesem Heft eine erhebliche Lücke in der Mitgliederbetreuung geschlossen werden kann.

3. Unsere westsächsische Kampagne "Wer sagt eigentlich, dass Politik nicht glitzern darf?" ist bundesweit erfolgreich etabliert. Hatte noch vor einigen Wochen der Landesverband Postkarten mit dem Motiv herstellen lassen, liefen nun bereits Menschen aus den verschiedensten Landesverbänden mit entsprechenden T-Shirts umher. Sogar der Berliner Landeschef, Dr. Klaus Lederer, präsentierte ein Shirt auf dem Präsidium des Bundesparteitags. In der Bildergallerie findet Ihr auch davon tolle Eindrücke.

4. Ich habe keinen Schokoladeneisbecher bekommen.

5. Die Tagungsleitung war über den Zeitraum des ganzen Parteitags qualitativ ambivalent besetzt. Das letzte Team jedoch hat mich gezwungen, einen Trance-Zustand einzunehmen, der alle schädlichen Einflüsse abperlen ließ. Die Kollegialität ließ zu wünschen übrig. Man hatte das Gefühl, eine Genossin wird mit der Leitung allein gelassen, die Koordination des Plenums war zeitweise ein satirischer Hochgenuss. Es lässt sich eigentlich schwer beschreiben.

6. Wie ich so höre, muss der Livestream eine gesündere psychosoziale Wirkung des Parteitags hinterlassen haben, als die physische und psychische Anwesenheit direkt vor Ort. Ich kann sagen, dass es spannend war, dass es zeitweise mitreissend war - aber ich muss auch sagen: In dieser Qualität darf mir so etwas gern auch erspart bleiben.

7. Auf der Rückfahrt ging uns noch ein Licht auf, das vielen im Einzelnen klar ist, doch in der Summe umso schöner klingt: Nicht nur "Links wirkt!", sondern auch unser Kreisverband Westsachsen. Wir stellen mit Dr. Axel Troost einen stellvertretenden Parteivorsitzenden, Simone Luedtke ist Oberbürgermeisterin und sitzt ebenfalls im Parteivorstand, wir haben Sitze im Bundesausschuss, im Landesvorstand, (natürlich) im Landesrat und in vielen anderen Gremien und Gruppen. Unsere Ideen und Kampagnen wirken erfolgreich in die Partei hinein: Nicht nur die Glitzershirts kommen gut an, auch die von Thomas initiierte Erneuerung unserer Onlinepräsenz wird verstärkt aus anderen Kreisverbänden angefragt und sogar schon in anderen Landesverbänden erfolgreich eingesetzt. Das wäre nicht einfach so möglich, wenn wir innerhalb unseres Kreisverbands nicht miteinander klar kämen, wenn wir uns nicht gegenseitig unterstützen und vertrauen würden. Ich kann hier also ruhig auch einmal "Danke" sagen.

Und morgen die Welt.

Zur Bildergallerie geht´s HIER ENTLANG!

Kategorien: DIE LINKE.