Änderung des Grundschulbeschluss in der aktuellen Situation nicht sinnvoll

Quelle: Manfred Jahreis / pixelio.de

Gefährdung des Fördermittelantrages für den Neubau der Grundschule Borna Nord. 

Zu den Äußerungen von Stadtrat Stieler zum Thema Grundschulen in Borna, erklärt Frank Feldmann, Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. im Stadtrat Borna: "Die von Herrn Stieler gemachten Äußerungen zur Grundschulsituation in Borna zeigen, dass er sich weder mit der Thematik auskennt, noch sich kundig über deren Entstehung gemacht hat.

Grundlage der aktuellen Debatte ist der Beschluss des Stadtrates im Mai 2009 zum 3 zügigen Neubau der Grundschule Nord und zur 3 zügigen Sanierung der Schule in Borna West. Bereits damals war bekannt, dass der Grundschulbedarf in Borna 6 zügig ist und dass mit einem Beschluss über 6 Züge, sowohl Borna Ost, als auch die Grundschule in Neukirchen auslaufen würden. Darauf wurde in der Sitzung im Mai 2009 mehrfach hingewiesen.

Dennoch hat sowohl Herr Staudacher, als auch Frau Dr. Ast den Beschluss zum damaligen Zeitpunkt mit eingebracht und befürwortet. Der im September 2009 gefasste Ergänzungsbeschluss wurde vom sächsischen Kultusministerium gefordert und regelt lediglich den zeitlichen Ablauf für den Bau und die Sanierung. Wird dieser jetzt geändert, entfällt die Grundlage für den Fördermittelantrag für Borna Nord und alles bleibt wie es ist - vier nicht sanierte Grundschulen.

Im Bezug auf die energetische Sanierung der Grundschule West ergänzte Gunther Sachse, Mitglied des Bauausschusses: "Die hier verwendeten Efre-Mittel sind ein Segen für die Stadt Borna - 500 000 € in die energetische Sanierung einer Schule investieren zu können sind in einer Zeit, wo der Freistaat die Mittel für den Schulhausbau um fast 60 % kürzt, ein Geschenk für die Stadt. Ich hoffe Herr Stieler geht nicht davon, dass im Falle einer lediglich 2 zügigen Sanierung von Borna West eine Etage abgetragen wird - und bei Bedarf nach dem Legoprinzip wieder drauf gesetzt werden kann. 

Ein ähnliches kostspieliges Theater hat Borna bereits einmal durch. Auch die Aufnahme der Standortvariante in den Schulnetzplan des Landkreises stellt, unabhängig von der politischen Bewertung, lediglich die Einarbeitung der geltenden Beschlüsse dar - eine Verweigerung dessen durch die Stadtverwaltung, würde einen Verstoß gegen die derzeitige Beschlusslage im Stadtrat bedeuten.

Kategorien: Pressemitteilungen, Bildung, Kommunalpolitik